Balingen: Trotz Corona Versammlungsverbot versammelt

Balingen: Nach dem von der Stadt Balingen verfügten Verbot der für den 21.12.2020 als Lichterspaziergang angemeldeten Versammlung von Gegnern der Corona-bedingten Beschränkungen hat die Polizei unter Federführung des Polizeireviers Balingen am Montagabend mit Unterstützung von Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz entsprechende Überwachungsmaßnahmen durchgeführt.

Trotz der Verbotsverfügung versammelten sich ab 19 Uhr rund 40 Personen mit Transparenten im Bereich der Friedrichstraße. Der Aufforderung, sich zu entfernen, kamen die Personen nur zögerlich nach.

Teilweise versuchten sie, sich zu einem Aufzug zu formieren. Insgesamt 18 Personen werden wegen einer Ordnungswidrigkeit nach dem Versammlungsgesetz zur Anzeige gebracht, zehn Personen wegen verschiedener Verstöße gegen die Corona-Verordnung.

Gegen den Anmelder der verbotenen Versammlung wird wegen Verdachts eines Vergehens nach dem Versammlungsgesetz ermittelt. Ein Teilnehmer, der sich einer Kontrolle widersetzte, wird wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte zur Anzeige gebracht.

Bei der entstandenen Rangelei war ein Polizeibeamter leicht verletzt worden. Weil der Verdächtige außerdem bei der Versammlung ein Messer bei sich hatte, wird auch gegen ihn zusätzlich wegen eines Vergehens nach dem Versammlungsgesetz ermittelt. (pol/ak)


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